Deutschland hat gewählt... oder?

@ Elfangor:
Da wage ich mal, zu widersprechen.
Eine große Koalition war mindestens einmal recht erfolgreich, und Differenzen klärt man intern. Hat man sich erstmal gemeinsam zu was durchgerungen,kann man das dann auch ohne Abstriche durchsetzen, die Oppsition bestünde schließlich aus drei Parteien, die nicht ganz grün miteinander zu sein scheinen. (davon abgesehen, dass mit den linken offensichtlich eh niemand an einem Strang ziehen will.)
Blockadepolitik innerhalb einer Regierungskoalition ist imho völliger Unsinn, man regiert schließlich zusammen.
Und selbst wenn dem nicht so ist, wenn die eine Partei die andere blockieren will, kann sie das aus der Opposition mindestens genau so gut.
Aber ich bin kein Politologe, mag sein ich irre.

Zum Thema Links-Partei. Ich finde zwar nicht, dass diese Partei undemokratisch ist, aber zur Regierungsbeteidigung taugt die aber auch nix. 1. Hat sie sich selbst schon mal davon ausgeschlossen. 2. Ihr Programm ist nicht umsetzbar und nur für Oppositionszwecke gedacht. 3. Gregor Gisy ist ja ganz ok. Aber der einzige Grund, den Lafontaine hat, nochmal in die Politik zu gehen ist der, seine Privatfede mit Schröder weiter zuführen. Mit dem ist keine Politik zu machen.

Zum Thema grosse Koalition und Blokadepolitik erinnere ich mich an einen Ausschnitt aus einer Talkshow im Fernsehen, die für mich sehr prägend war.
Sinngemäss lief das folgendermassen:

CDU-Mann hält gerade SPD-Mann vor, was sie alles falsch gemacht haben und wie seine Partei (die CDU) das ganz anders und natürlich besser gemacht hätte.
Darauf der SPD-Mann trocken: Die entsprechenden Gesetzesvorlagen (die die CDU gemacht hätte) hatte die SPD schon am Anfang der Legislaturperiode gemacht, aber die wurden von ebendieser CDU im Bundesrat abgeschmettert.

Da fasst man sich doch an den Kopf!

Eine grosse Koalition scheint mir die einzige Möglichkeit zu sein, in Deutschland endlich mal was zu bewegen. Wir können uns keinen Kindergarten mehr leisten, in dem es den Politikern nur darum geht, sich selbst auf Kosten anderer zu profilieren! (Wie wir uns auch einige andere Sachen nicht mehr leisten können...)

Falls es wirklich zu einer Jamaica-Koalition kommen sollte, würde es mich nicht wundern, wenn von der Union die ersten zarten grünen Triebe, die die Reformpolitik der SPD langsam zeigt, ausgerissen werden und mit neuen, eigenen Samen ersetzt werden. Dann wird es wieder Jahre dauern, bis sich etwas ändert.

Edit: und bitte nagelt mich jetzt nicht auf das Aussehen dieser grünen Triebe fest. Ich bin mir sicher, es gibt sie.

Im Bezug auf die grünen Triebe bin ich deiner Meinung. Die Union wird alles wieder über den Haufen werfen und keiner wird je erfahren, ob die Reformen von Rot/Grün etwas gebracht hätten.
Das eine große Koalition aber etwas bewegt, sehe ich nicht so. Ich glaube eher, dass sich die Regierung dann permanent um jeden noch so kleinen Punkt streiten wird (angefangen beim Kanzler...) und im Grunde nicht viel getan werden kann. Die Machtspiele zwischen SPD und CDU sind einfach zu groß, als dass diese eine fähige Regierung bilden könnten.

"Elfangor" schrieb:

Die Machtspiele zwischen SPD und CDU sind einfach zu groß, als dass diese eine fähige Regierung bilden könnten.

Und warum glaubst du, kommt bei einer Regierung der einen, mit Oppo von der anderen Partei mehr raus?

Kommt darauf an, ob die Regierung denn eine stabile Mehrheit hat. Hat sie, können ihr die Muskelspiele der Opposition relativ egal sein.

Mal ganz davon abgesehen ist zu befürchten, dass wir bei einer großen Koalition 2 Jahre Positionierungskämpfe und dann Neuwahlen bekommen, weil sich der ein oder andere (vermutlich der, der (zuerst) den Kanzler stellt) in einer deutlich verbesserten Position sieht und das Ding zum Kippen bringt.

ChefPferd : Weil die Regierung dann eine Mehrheit im Bundestag hat (oder haben sollte...Minderheitsregierung is hier nich zu empfehlen) und damit 'nur' seine eigenen Mitglieder von dem zu verabschiedenden Was-auch-immer überzeugen muss. Wenn z.B. die SPD die Regierung stellt, ist es für sie meistens einfacher, ihre Koalitionspartner (z.B. die Grünen) won etwas zu überzeugen, als wenn sie es mit der CDU zu tun hätten.

Elfangor :
Gerade das war ja das Problem der letzten Jahre. Dass die Regierungsmehrheit im Bundestag zwar die Gesetze gegen die Opposition durchgebracht hat, aber durch die (mit seltsamer Regelmässigkeit) diametral entgegengesetzten Mehrheiten im Bundesrat abgeschmettert wurden.
Meine Hoffnung ist daher, wenn sich eine grosse Koalition im Bundestag erst einmal einig ist (woran ich keinen Zweifel hege, schliesslich muss man sich nicht als Opposition profilieren), wird das Gesetz dann auch schnell die anderen Instanzen passieren.

Edit: Claw : Das können wir schon früher haben. Wenn sich die beiden grossen Parteien (im Fall einer grossen Koalition) nicht innerhalb eines Monats auf ein regierungsfähiges Konzept einigen, wird es bereits im Dezember Neuwahlen geben.

30 Tage, bis der Bundestag zusammentreten muß. 14 Tage für die Wahl (oder deren Scheitern) eines neuen Kanzlers. 60 Tage bis zur Neuwahl.

Letztmöglicher Termin ist der 25.12., am 01.01. sind es 105 Tage

[url=http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,375380,00.html]HIER[/url] mal einen Link wie schlaue Leute die politischen Möglichkeiten einer grossen Koalition sehen.

Naja, ob man 2-4 Jahre klein-klein als erfolgreich bezeichnen möchte, ist wohl eine Ansichtssache.

Sagen wir es so: Das historische Problem einer großen Koalition war nicht, daß sie zuwenig hinbekommen... was angesichts der Brüder im Geiste wie Schily und Beckstein ganz neue, und sicher nicht unbedingt schöne Dimensionen annehmen könnte.

Freuen wir uns auf die nächste APO

Ob sich Fischer wohl zurückzieht um wieder richtig Steinewerfen zu trainieren?

Hallo. Beckstein-Schily. Fischer ist bestimmt nicht so blöd, mit Steinen zu einer Schießerei zu kommen

...also für die Koalitionsgespräche mit der der Union fände ich es das Äußerste, ihr eine "Privilegierte Partnerschaft" anzubieten.

"Toa" schrieb:

Also, wie bereits angekündigt werde ich in wenigen Stunden das Land verlassen. Macht's gut, seid brav, und macht nie wieder so einen Blödsinn!

Goodbye Germany,
Toa.

Kommt drauf an ... willst du wiederkommen oder nicht?

PS: Gute Reise :wink: